der ulix schrieb am 08.09.2023 22:49:
/Rak schrieb am 08.09.2023 19:05:
Nötigungen durch sich ankleben sind im Gegensatz zu Sitzblockaden, bei denen sich deie Leute nur hinsetzen, nur leider nicht mehr wirklich gewaltfrei. Durch das sich ankleben wenden die Aktivisten bereits eine Form von physischer Gewalt an. Sehen nebenbei auch die obersten Gerichte so. Verweise zu entsprechenden Richtersprüchen von BGH und BVerfG findest du im Netz, eventuell in der Wikipedia unter "Sitzblockaden" oder so. Kann man so sehen oder nicht - aber so sehen es eben die deutschen Gerichte. Und die und die Polizei als Arm der Exekutive handeln eben dann auch danach.
Die einzige Art, auf die diese Art des Protestes nicht gewaltfrei ist, ist in Bezug auf die Demonstranten. Da muss man als Staatsmacht nämlich ggf. etwas Gewalt anwenden, um die wieder loszukriegen. Dieses Risiko gehen die Protestierenden bewusst ein. Es ist aber einzig und allein ein Risiko für sie selbst.
Und die Leute bei den Sit-Ins sind auch nicht nach netter Bitte (oder aufgrund ausrastender Vollidioten) gegangen, sondern haben die Stellung gehalten bis sie in Handschellen abgeführt wurden.
Schön, dass du das hier so erklärst. Und nun, das ist nun mal deine Meinung, Dude.
Die ist nur leider in der Praxis irrelevant, weil sich Polizei und Gerichte am BVerfG und am BGH orientieren, die das eben bisschen anders sehen.
Und was die Sit-Ins an geht:
Da kommt es drauf an, wie man "die Stellung hält". Lässt du dich bei so was einfach weg tragen, dann ist das einen Meinungsäußerung.
Bildest du da Ketten und hakst dich ein und wehrst dich damit, dann ist das nicht nur ein Widerstand gegen die Staatsgewalt, du begehst auf der Straße eben auch eine Nötiung. Und musst mit den Konsequenzen rechnen.