Frimiax schrieb am 30.07.2023 21:52:
Sci Phoenix schrieb am 30.07.2023 20:18:
Dann bekommen sie aber auch keine staatlichen Privilegien mehr. Der TÜV könnte ja auch mal eine andere Rechtsform wählen, damit weniger unliebsame Menschen eine Strassenverkehrszulassung für ihr Fahrzeug bekommen.
Der TÜV überprüft in gewissen Zeitabständen, ob Fahrzeuge verkehrssicher sind. Der TÜV hat kein Monopol, es gibt noch andere Prüforganisationen. Aber weder der TÜV noch andere sind für die Zulasdung zuständig, dafür gibt es das KBA.
Bravo, besser hättte man die staatliche Flucht ins Privatrecht nicht erklären können.
DANKE.
Am Ende ist deine Betriebserlaubnis trotzdem erloschen, egal ob privat oder staatlich getrieben. DAS ist das Privileg, zum Gelddrucken, da braucht es keine weiteren "Privilegien". Der Auftrag ist das Monopol, egal wie viele Vereine sich das teilen. Als Verkehrsteilnehmer kommt man da nicht raus.
Ich habe keine Probleme mit dem Auftrag des TÜV, finde ich sogar ganz gut, aber es ist trotzdem das Paradebeispiel eines staatlich vergebenen Privilegs.
Viele Grüße