Umweltfreund82 schrieb am 29.02.2024 15:11:
Niemals wird Brüssel den "New Green Deal", dem wir ja den ganzen Spaß zu verdanken haben, aussteigen. Da gibt es keine Mehrheit für - denn das Europarlament kann Kommissariatsentscheidungen nicht eben kippen.
Aber das Parlament muss die Kommissare nach einer Europawahl bestätigen und kann die Kommission per Misstrauensvotum absägen.
Ob Le Pen wirklich vom Verbrennerausstieg aussteigt, kann ich nicht beurteilen. Ich persönlich würde mir aber für Deutschland eine Signalwirkung wünschen: wenn man keine Rechtspopulisten an der Regierung haben will, sollte man mal ins Volk horchen, warum die Wähler lieber "Protest" wählen statt CDU, SPD, Grüne und co. Lohnt sich.
Ich zweifle daran dass die aktuelle Politik zielführende Schlüsse zieht.
Ich benötige auch kein "Ausstieg vom Ausstieg" sondern eine rationale Entscheidung hin zum Hybrid + Elektromobilität.
Ohne "Ausstieg vom Ausstieg" wird das mit den Hybriden nichts, die Elektromonomanen haben ganze Arbeit geleistet.