„Hate speech“ sollte in den USA unterbunden werden

In den USA sind Hassreden zumeist rechtlich zulässig, weil die Meinungsfreiheit - geregelt im 1. Zusatzartikel der US-Verfassung - sehr weitgehend ausgelegt wird. In praktisch allen anderen westlichen Ländern gelten gewisse einschränkende Gesetze wie in Deutschland zum Beispiel der § 130 StGB, der den Tatbestand der Volksverhetzung regelt.

Die im Telepolis-Artikel geschilderten Protestaktionen an US-Universitäten, die den ausführlichen Berichten der Sender BBC oder CNN entsprechen, würden in Deutschland nach meiner Rechtsauffassung wohl in einigen Fällen Anklagen nach sich ziehen. Insofern halte ich das Risiko für gering, dass es an deutschen Universitäten zu ähnlichen Verhältnissen wie in den USA kommen wird.

Im Internet sind einige Quellen zu finden, in denen Experten Hassreden als Vorstufe zu späterer physischer Gewalt betrachten. Aus meiner Sicht sollten deshalb auch die USA Hate speech in bestimmten Fällen unter Strafe stellen. In diesem Zusammenhang möchte ich darauf hinweisen, dass die Studentenproteste gegen den Vietnamkrieg Ende der 1960er Jahre friedfertiger verliefen. "Flower-Power" sei als Stichwort genannt. Und auch aus inhaltlicher Sicht lassen sich die heutigen Proteste nicht mit den damaligen Kundgebungen vergleichen.