PippiLangstrumpf schrieb am 07.02.2022 20:19:
Rubis schrieb am 07.02.2022 20:05:
Wenn man sich gemeinsamen Standards anschließt, dann sind Wahlverläufe keine ausschließlich inneren Angelegenheiten mehr.
Was für ein grotesker Schwachsinn.
Die OSZE-Standards, und Russland ist ja Mitglied da, sollten das ausschließen.
Das musst du mal den Vereinigten Staaten erklären, dass deren Wahlen nicht ausschließlich ihre innere Angelegenheit sei und außer ihnen noch irgendjemanden etwas angingen. Sind ja auch Mitglied beim OSZE. Die haben ein derart veraltetes Wahlsystem, dass es gut sein kann, dass ein Kandidat welchen weniger Leute gewählt haben Präsident wird, was in den letzten 20 Jahen mehrmals vorgekommen ist. Zuletzt bei Trump. Mehr Amerikaner hatten Clinton gewählt, dennoch gewann Trump wegen des archaischen Wahlmännersystems noch aus der Zeit der Postkutschen-Demokratie.
Und was gibt es eigentlich am Putin / Medwedew Tausch auszusetzen? Das war alles vollkommen legal und verfassungskonform. Wüsste nicht, dass die OSZE irgendwas daran auszusätzen hätte oder dass dies irgendwie gegen irgendwelche OSZE Standards verstoßen habe. Da war überhaupt nichts undemokratisch. Es gab damals eine Begrenzung für 2 Wahlpeioden hinter einander. Putin hatte seine 2, und konnte nicht kandidieren. Wurde halt ein Anderer gewählt. Du verstehst schon, dass Putin und Medwedew zwei unterschiedliche Personen sind oder?
Und dann konnte Putin vefassungskonform wieder kandidieren. Genauso könnte Trump 2024 erneut Präsident werden. Müsste man dann den Trump / Biden Tausch als die Abschaffung der Demokratie bezeichnen? Muss man mit einer Reaktion der OSZE rechnen?
In Deutschland hat es eine Amtszeitbegrenztung überhaupt nie gegeben. In Deutschland würde Putin wohl einfach durchregieren können und müsste nicht einmal für eine Amtszeit das Amt räumen. Wie passt das mit OSZE Standards?