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  • FlinxInFlux

mehr als 1000 Beiträge seit 26.01.2006

Über was soll verhandelt werden?

Das Problem mit Verhandlungen, dass auch in diesem "Gastbeitrag" ignoriert wird ist, dass Russland selbst wenn es wollte, die annektierten Gebiete nicht zur Disposition stellen kann. Das würde nämlich gegen die russische Verfassung verstoßen. Daher kann mit Fug und Recht die Frage gestellt werden, über was verhandelt werden soll.

Aus meiner Sicht geht es Russland nur um ein Einfrieren der Konfliktlinie, weil der Stellungskrieg auf Dauer einfach unbezahlbar wird. Würde der Westen dem stattgeben, wäre dies gleichbedeutend mit der Anerkennung der völkerrechtswirdrigen Annektion. Russland arbeitet bereits hart daran, die annektierten Gebiete auch praktisch in seine Verwaltungs- und Infrastrukturen einzugliedern. Je länger der Konflikt "ruht" desto stärker werden dort Fakten geschaffen.

Ein solcher Schritt würde den Verlust der Ostukraine an den Aggressor auf lange Sicht zementieren und in Russland als Sieg der Aggressionsstrategie gefeiert werden. Wie jeder Sieger in einer solchen Situation ist es nur eine Frage der Zeit, bis das nächste Eroberungsziel ausgemacht wird und ein neuer Angriffskrieg beginnt. Bereits in Russland diskutierte Ziele sind Moldau, Georgien und das Baltikum. Letzteres ist aufgrund der NATO-Mitgliedschaft natürlich eine andere Nummer, aber mittlerweile würde ich dem Kreml jede Beklopptheit zutrauen, zumal ein großer Teil der Aggression auf hybride Weise erfolgt und nicht immer juristisch klar als Angriff im klassischen Sinn angesehen werden kann.

Es kann imho nur Frieden geben, wenn Russland sichtbar von seinen imperialistischen Aggressionskurs Abstand nimmt und dafür gibt es derzeit keinerlei Anzeichen.

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