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  • rebzilla

mehr als 1000 Beiträge seit 28.06.2001

Wo Völkerrecht zu Völkerunrecht wird, wird Aufklärung zur Pflicht

Da haben Sie die Ursache gefunden, warum es heute unbedingt ein neues, gradezu revolutionär "modernes" Völkerrecht gibt; denn das was die Völker Mitteleuropas geschaffen haben (Westfälischer Friede, Wiener Kongress) war so inhuman, das man eben als Kontinental- oder Seemacht nicht mehr so frei im Handlungsspielraum ist mit seinen naturrechtlichen Weltherrschaftsansprüchen.

Napoleon hat in Europa erheblich Schaden angerichtet. Auch hatte damals das Völkerrecht (eben die gemeinsame Rechts- und Werteüberzeugung) erheblichen Schaden (durch den Untergang verschiedener deutscher Staaten) genommen. Erst mit dem Wiener Kongress, hatte man dann die Entwicklung wieder aufgenommen, und das Völkerrecht entwickelte sich wieder zum Recht hin. Was wir jetzt erleben, dessen waren sich selbst die Nationalsozialisten bewußt, ist zementiertes Völkerunrecht.

Joachim von Ribbentrop in Nürnberg:
https://www.youtube.com/watch?v=BpP3hGAier0

Das derzeitige Völkerunrecht fällt den Ignoranten des Völkerrechts selbst auf die Füße. Und selbst die dümmsten Mitmenschen erkennen nun, das die alliierten Siergermächte mit ihrer Werteordnung weniger für Frieden gesorgt haben als das "alte" Völkerrecht.

Wer halt eine neue Weltordnung haben möchte, in der die Staatsbürger keinerlei Mitspracherecht und Mitgestaltungsrecht (über ihre öffentlichen Rechte und Pflichten) haben, sollte sich darüber im klaren sein, das Staaten dann dem Kapital nur noch hinderlich sind, welches seine Interessen mit Söldnertruppen durchsetzen wird die keine Hoheitsrechte haben und und auch nicht erlangen können. Denn die Staaten die ein ungebändigtes Kapital mit ihren Unternehmungen zulassen haften für die Taten der Unternehmen unter ihrer Hoheit. Die Kapitalisten können mit ihren Unternehmungen keine Hoheitsrechte in Anspruch nehmen die sie gar nicht haben. Denn sie sind keine originären Völkerrechtssubjekte. Gebärden sich aber als die Herrscher über die Völkerrechtssubjekte selbst.

Die UNO und ihre Unterorganisationen sind eben keine Völkerrechtssubjekte, und haben als Vereine eben nur Gültigkeit für ihre Mitglieder. Und wie das bei Vereinen so ist, können Vereine nicht die Herrschaft über ihre souveränen und nichtsouveränen Mitglieder erlangen, da die Mitglieder die eigentlichen Rechtssubjekte sind. Die UNO hat sich mit den gleicheren Mitgliedern (Vetorecht der originären Sicherheitsratsmitglieder) unter Ihresgleichen als Nichtvölkerrechtssubjekt offenbart.

Welche Rechte und Pflichten nichtoriginäre Völkerrechtssubjekte wie das Internationale Rote Kreuz haben, kann man an dem Genfer Internationalen Komitee von 1863 (und nachfolgend) sehen.

Rußland sieht sich jetzt über die letzten Jahrzehnte hinweg zurecht als angegriffen vom "Internationalen Kapital" der USA. Aber damit ist Rußland nicht der letzte Akteur (siehe Gaddafi und Saddam Hussein usw. usf.) im Kampf um seine Souveränität. Dazu gehört es auch entsprechend politisch motivierte Schiedsgerichtsurteile zu ignorieren (ich vermute, daß das Gericht im Haag nicht so neutral ist wie es sich selbst darstellt).

Sapere aude.

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