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  • Naturzucker

mehr als 1000 Beiträge seit 06.03.2012

vom Westen verordnete Demokratie funktioniert nicht

Erstens ist es mit der Demokratie bei nüchtener Betrachtung nicht so weit her. Zu groß ist die Bereitschaft des Westens, demokratische Defizite großzuügig zu übersehen, um weiter das Land zu nutzen (ans irakische Öl zu kommen, Niger, Tunesien etc zur Kontrolle der Flüchtlingsströme einzusetzen).

Zweitens ist es in vielen westlichen Ländern selbst mit der Demokratie nicht so weit her. Siehe Spaniens fortgesetzte Missachtung europäischer Rechtsprechung, Umgang mit Kritik auch in Deutschland, Missbrauch von Brüssel um den Rest parlamentarischer Demokratie auszuhebeln. Wenn man selbst nicht weiß, wie Demokratie funktioniert, kann man sie schlecht in anderen Ländern einführen.

Drittens sollte Europa seine Probleme selbst lösen, dann wäre man auch nicht auf die Zusammenarbeit mit zwielichtigen Despoten angewiesen.

Die Deutsche Vollkasko-Versorgung von Flüchtlingen ist nicht mehr finanzierbar. Bei der Neuberechnung der Grundsteuer drohen allen Versprechungen zum trotz immense Steigerungen bei der Grundsteuer. Ehrlich wäre, das Recht auf Asyl der Realität anzupassen und den hunderttausendfachen Missbrauch (O-Ton F. März) des Asylrechts abzustellen.

Doch dagegen stehen die Merkel-Unionisten genau so wie Organisationen und Parteien, für die sich die Frage Finanzierbarkeit des Asylrechts nicht stellt, weil ja der dumme Michel zahlt. Und damit der dumme Michel nicht beunruhigt wird, schweigt sich das Medienkartell über die Höhe der Kosten beharrlich aus. Ich gehe selbst von einem Milliardenbetrag pro Jahr im oberen zweistelligen Bereich aus. Wobei mein Blutdruck regelmässig durch die Decke geht wenn ich dann von Politikern höre, was alles wegen jährlichen Kosten im einstelligen Milliardenbereich nicht finanzierbar sein soll (z.B. eine halbwegs angemessene Rente)

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