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Avatar von FLxxxxT.DE
  • FLxxxxT.DE

mehr als 1000 Beiträge seit 07.01.2000

Das kann ich dir erklären

Die Firma unterliegt natürlich EU Recht.

Sie betreibt einen Rundfunksat weil sie die Erlaubnis dazu hat.
Um diese zu behalten muss sie sich an Recht und Gesetz halten.
Es gibt Aufsichtsbehörden, die kann Weisungen geben.
Die hat man zu befolgen.

Das macht man als Provider dann auch.
Wenn dem Kunden das nicht gefällt muss der dagegen klagen.

Das wird in dem Fall schwer weil der Kunde möglicherweise in der EU nicht Klage berechtigt ist.

Der Provider ist Kaufmann und wird keinen Grund haben auf seine Kosten für die Rechte des Kunden zu klagen, der unter Umständen formal keine Rechte hat.

Wäre der Kunde eine US Firma wäre das einfacher da ist immer die USA zuständig und da fände sich dann schon ein Gericht das den Provider wegen der Zensur einer braven US inc. zu Millionen verurteilt.

Das sind aber Russen die können nicht in den USA klagen.
Und ein Gericht in Russland würde sich nicht für irgendwas zuständig halten was in Frankreich passiert - sowas macht nur die USA die sind überall zuständig wenn ein US Bürger betroffen ist oder das meint.

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