Hagjo1 schrieb am 23.12.2021 22:06:
... wenn RT/DE eine Sendelizenz für D. direkt in D. beantragen würde...
...aber das tun sie nicht!!!
Da mag der ein oder andere sagen, "Warum sollten sie, sie würden ja sowieso keine Lizenz kriegen!" ...
Meine Antwort:
Wenn sie die Lizenz beantragen würden, dann hätten sie evtl. ja einen Ablehnungsbescheid, den sie rechtlich anfechten könnten... ...aber daran haben sie wohl kein Interesse, denn sie wissen ganz genau, dass sie mit der Ablehnungsbegründung in keinem funktionierenden Rechtsstaat vor Gericht irgendeine Aussicht auf Erfolg vor Gericht hätten.
Und warum ist das so? Weil es ein staatlicher Sender ist? Ist das der einzige Grund?
Hoffentlich hat die DW das nicht in Russland versucht, denn da sehe ich absolut keinen Unterschied.
Aber auch bei ARD und ZDF. Auch die sind nach diesem "Recht" Staatssender.
Da kann sich Deutschland auch nicht mit der "Unabhängigkeit" durch direkte Gebühren vom Bürger raus reden.
Wenn das reichen würde, könnte Russland das System der Dt. ÖR einfach übernehmen.