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Avatar von auf_der_hut
  • auf_der_hut

mehr als 1000 Beiträge seit 07.05.2008

Re: Militärische Tabus?

Vielleicht den Merkeltext noch mal richtig lesen. Der spricht nämlich einen wichtigen Punkt an.

In unseren Wahlen werden Personen, nicht Programme gewählt oder gar Entscheidungen zu Einzelfragen getroffen. Der Wähler seine Abgeordneten mit einem Vertrauensvorschuss für vier Jahre aus und wenn ihm das Ergebnis nicht gefällt wirft er sie dann wieder raus. Die Arbeit der Regierung wird also regelmäßig nach vier Jahren überprüft., allerdings nur rückwirkend, was, so der Gedanke von Merkel, den Vorteil hat dass die Auswirkungen der Regierungspolitik für jeden erkennbar sind und man weiß, worüber man spricht. Nachteil dieses Verfahrens: längst nicht alle Entscheidungen lassen sich ohne weiteres zurückdrehen, wenn die Resultate der Mehrheit nicht gefallen.

Bei Referenden (z.B. dem Brexit) entscheidet das Volk ohne dass es die Auswirkungen kennen kann. Es gibt auch kein Verfahren, die Entscheidung zu korrigieren, wenn am Ende etwas völlig anderes dabei herauskommt als versprochen. Ein Referendum ist immer eine Abstimmung über eine Zukunft, von der niemand weiß ob sie so überhaupt eintritt. Und das ist ein gewichtiges Argument gegen solche Referenden zu politischen Einzelfragen.

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