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Avatar von nickless_guy
  • nickless_guy

368 Beiträge seit 14.08.2017

Gefahr? Von der Lüge und der Manipulation.

Das Wort "Rasse" ist also "gefährlich?
Nein, es sind 5 Buchstaben, einer mehr als Bier, einer weniger als Mutter.
Gefährlich ist die Änerdung des Grundgesetzes.
Denn wir müssen uns klar werden, was das GG ist, es ist unsere Verfassung. Die Grundsätze unseres Staates. Und der Artikel, den man ändern will, fällt unter die "Ewigkeitsklausel", ist also darüber hinaus nochmal geschützt.
Das Wort ist egal, es ändert seine Bedeutung, oder glaubt heute noch jemand an Arier und behauptet gleichzeitig, Iraner seien keine? (Es gibt Arier, die Mitglieder der Indoeuropäischen Sprachfamilie, auch, aber nicht nur Deutsche. Mit Atlantis hat das allerdings wohl nix zu tun. Eher mit Indien.) Wir alle wissen, was dieser Artikel sagen will.
Wenn wir ihn ändern, müssen wir seine Bedeutung neu aushandeln. Aber hier wird es schwierig.
Diskriminieren wir nicht ständig aufgrund der Ethnie? Versuch mal Asyl als Niederländer zu bekommen. Oder als Senegales Bundeskanzler zu werden. Das hat nichts mit "Rasse", aber alles mit "Ethnie" zu tun.
Man könnteargumentieren, damit würde das GG die Existenz eines Staatsvolks verbieten, und damit verhindern, dass Deutschland ein Staat im Sinne der UN oder EU ist. Diese Texte sind wichtig, und jedes Wort darin kann zählen. Diskriminierung aufgrund der Ethnie ist ein Grundpfeiler des Staatsaufbaus. Es gibt eine Ethnie, die Staatsvolk ist, und andere, die es nicht sind. Daraus ergibt sich, wer wie ins Land darf. wählen darf, und so manch anderes. Das ist auch kein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, das ist schon vor langer Zeit ausdiskutiert worden, dass ist die Basis, auf der das GG steht.

Ich möchte mal auf etwas anderes hinweisen.
Die US-Verfassung hat seit 1787 27 Änderungen erfahren. (11 davon in den ersten 5 Jahren, wenn ich es richtig im Kopf habe.)
In Deutschland finde ich auf die Schnelle nur Zahlen bis 2009, dann kommen wir auf 54.
Die US-Verfassung wurde also alle knapp 9 Jahre geändert. (Wobei die ersten 11 in direkter Folge kamen und Dinge wie einige Menschenrechte in der Verfassung verankerte, Dinge, die das jüngere GG von Anfang an an zentraler Position hatte. Rechnen wir das raus und nehmen die zum Konstitutionsprozess dazu, bleibt etwa alle 15 Jahre ein Verfassungszusatz, wobei auch hier die Tendenz rückläufig ist, in den der Zeit, in der das GG exitiert, sind es noch 6.)
Das GG hingegen wurde in den ersten 60 Jahren 54 mal geändert, das ist fast jedes Jahr, und der Artikel über den wir reden, fällt unter die Ewigkeitsklausel.
Art 73.3 GG besagt folgendes.

Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig

Nun kann man Argumentieren, dass man diesen Artikel nur präzisieren möchte, aber warum?
Deutschland hat keine buchstabengetreue Auslegung des GG, sondern das GG wurde und wird wieder und wieder interpretiert.
Deshalb kann das BVerfG ja Klimaschutz als Teil des GG sehen, ohne dass er direkt darin steht. Wir wissen, was mit Rasse gemeint ist. Und wir haben auch keinen Weg, es gleichwertig auszudrücken.

Man sollte triftige Gründe haben, warum man das GG ändert, dass wir ein Wort so heute nicht mehr benutzen, reicht nicht aus.
Das wird der Bedeutung des Textes nicht gerecht. Ihn nicht zu ändern verleiht im seine Bedeutung, das GG steht über dem Zeitgeist, es war ihm egal, als wir seit den 90ern etwas nach links gingen,CDU, SPD, Grüne, AFD, Linke, nichts davon interessiert das GG. Solange wir dafür sorgen, dass eine Änderung etwas schwerwiegendes ist. Das GG setzt die Schranken. Was wir innerhalb tun, interessiert es nicht.

Der Zeitgeist ist dem GG egal, und eine Partei, die aus Zeitgeistgründen das GG ändern will, insbesondere Artikel, die unter die Ewigkeitsklausel fallen, sind ein Fall für ein Verbotsverfahren.
Der Anfangsverdacht der Verfassungsfeindlichkeit ist bei einem Änderungswunsch klar gegeben.
Vielleicht sollte man mal darüber nachdenken.
Finger weg vom GG!

Edit: Typo im Titel ....

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (25.05.2024 11:01).

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