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  • Maikel3

549 Beiträge seit 19.02.2006

50% für EU-kritische Parteien

Bei den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg haben AfD und BSW, beide EU-kritisch, zusammen im Schnitt etwa die Hälfte der Sitze geholt.

Ich bin der Meinung, daß ein erheblicher Teil der Unzufriedenheit der Wähler dieser Parteien auch mit dem mangelnden demokratischen Dialog zu den Entscheidungen der EU zu begründen ist.

Der Artikel "Demokratiedefizit der Europäischen Union" bei Wikipedia ist recht aufschlußreich; daraus:
"Als demokratisch legitimiert kann laut Grimm nur ein Parlament gelten, „das in einen lebendigen Prozess der Meinungsbildung und Interessenartikulation eingebunden ist.“ Dazu bedürfe es vermittelnder Instanzen wie Parteien, Verbände, Bürgerinitiativen und Kommunikationsmedien. An einer solchen gesellschaftlichen Substruktur fehle es der EU jedoch noch weitgehend und ohne Aussicht auf rasche Änderung."

Trotzdem legen die EU-Gremien inzwischen 50 bis 75% (je nach Quelle) aller Gesetze und Verordnungen inhaltlich fest.

Dadurch entsteht das Gefühl von den "Bürokraten in Brüssel" die uns Entscheidungen aufzwingen, die in einer "lebendigen" Demokratie vorher öffentlich diskutiert und begründet würden.

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