Die Systemparteien werden sich sowieso wieder ein Klatsche abholen.
Letztes Mal kam es garnicht zum Verfahren aufgrund der V-Leute ,
heute heisst es zwar das nur 'öffentliche Quellen' als Grundlage des
Verfahrens dienen aber wer sagt denn bitteschön das keine V-Leute
beim veröffentlichen dieser Punkte ihre Finger im Spiel hatten ?
Das alle V-Leute abgeschaltet wurden ist sowieso irreal , denn dieses
Verfahren wird von der Opposition initiert und deren Einfluss auf den
VS ist gering, von Weisungsbefugnis einmal ganz zu schweigen.
Der nächste Punkt wäre das der EuGM selbst ein Verbot von Karlsruhe
wieder kippen kann und wird denn dort reicht einen antidemokratische
Einstellung nicht für ein Verbot , sondern es muss eine echte Gefahr
der Machtübernahme drohen und diese ist nichtmal annährend gegeben
bei 1.x Prozent der Wählerstimmen.
Vielleicht sollte man eher als die NPD zu verbieten spezielle
Anforderungen für den Posten des Innenministers definieren , zb.
wenigstens Grundkenntnisse eines Juristen , dann würden einem solche
Albernheiten erspart bleiben.
Der Antreiber dieser ganzen Aktion ist ja Innenminister Jäger aus NRW
, ehemaliger Pädagoge und ausser einem erzieherischen 'Blitzmarathon'
ist er bis dato ein Totalausfall. Die Polizei in NRW ist unterbesetzt
und überarbeitet , die Justiz lässt Gewalttäter wieder und wieder auf
die Menschheit los, die Einbruchszahlen explodieren und der feine
Herr Jäger erzählt den Menschen es gäbe kein Problem mit der
Sicherheit , lässt aber sein eigenes Haus auf Steuerzahlerkosten zu
einer Festung ausbauen.
Letztes Mal kam es garnicht zum Verfahren aufgrund der V-Leute ,
heute heisst es zwar das nur 'öffentliche Quellen' als Grundlage des
Verfahrens dienen aber wer sagt denn bitteschön das keine V-Leute
beim veröffentlichen dieser Punkte ihre Finger im Spiel hatten ?
Das alle V-Leute abgeschaltet wurden ist sowieso irreal , denn dieses
Verfahren wird von der Opposition initiert und deren Einfluss auf den
VS ist gering, von Weisungsbefugnis einmal ganz zu schweigen.
Der nächste Punkt wäre das der EuGM selbst ein Verbot von Karlsruhe
wieder kippen kann und wird denn dort reicht einen antidemokratische
Einstellung nicht für ein Verbot , sondern es muss eine echte Gefahr
der Machtübernahme drohen und diese ist nichtmal annährend gegeben
bei 1.x Prozent der Wählerstimmen.
Vielleicht sollte man eher als die NPD zu verbieten spezielle
Anforderungen für den Posten des Innenministers definieren , zb.
wenigstens Grundkenntnisse eines Juristen , dann würden einem solche
Albernheiten erspart bleiben.
Der Antreiber dieser ganzen Aktion ist ja Innenminister Jäger aus NRW
, ehemaliger Pädagoge und ausser einem erzieherischen 'Blitzmarathon'
ist er bis dato ein Totalausfall. Die Polizei in NRW ist unterbesetzt
und überarbeitet , die Justiz lässt Gewalttäter wieder und wieder auf
die Menschheit los, die Einbruchszahlen explodieren und der feine
Herr Jäger erzählt den Menschen es gäbe kein Problem mit der
Sicherheit , lässt aber sein eigenes Haus auf Steuerzahlerkosten zu
einer Festung ausbauen.