Die Rede-, Lehr- und Forschungsfreiheit für Hochschulen wird durch diese Feststellung (nichts anderes ist dieser Beschluss) überhaupt nicht im Geringsten bedroht. Einzig verkappte, abgew***ste Antisemiten könnten sich womöglich daran ein wenig stören.
Also solche Leute wie Norman Paech* und dem inzwischen wohl deutschlandweit bekanntestesten antisemitischen Philosemiten Rolf Verleger*. Beide sind selbstverständlich auch Beiräte der nicht minder berühmten Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft. Die HRK maßt sich hier gar nichts an. BDS ist nunmal dezidiert antisemitisch bzw. antijüdisch. Punkt. Aus. Basta.
*siehe z. B. https://taz.de/!5141681/ & https://www.juedische-allgemeine.de/kultur/kritischer-jude-vom-dienst/
Wir bekommen meines Erachtens nach erst dann Probleme mit der Rede-, Lehr- und Forschungsfreiheit für Hochschulen (und für die Gesellschaft) in Deutschland wenn man verkappte Antisemiten nicht mehr als das bezeichnen darf, was sie sind.
Es ist ja an und für sich ja auch großartig, wenn sich ein subintellektuell, niederträchtiges Format wie Telepolis einmal mit der HRK befasst. Aber warum bitte mit solchen Petitessen wie der BDS-Klarstellung? Ist den talentierten Schreiberlingen das HRK-Rundschreiben Nr.: 33/2019 vom 22. Oktober etwa entgangen oder passt es einfach nicht ins durchweg russophile Weltbild der Schreibtischhelden? Das Rundschreiben hat es nämlich gewaltig in sich. Mir stellt sich da die Frage: Wie steht man bei TP eigentlich zur Rede-, Lehr- und Forschungsfreiheit für Hochschulen in Russland, die dort aktuell tatsächlich akut bedroht ist.
Es gibt demnach eine Anweisung des russischen Ministeriums für Wissenschaft und Hochschulen (diese liegt dem HRK-Rundschreiben in Übersetzung bei) an alle unterstellen Hochschulen und Forschungsinstitute, die besagt, wie die „Interaktion russischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit ihren ausländischen Kolleginnen und Kollegen“ künftig auszusehen hat. Die wichtigsten Punkte dabei:
• Russische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler müssen das Ministerium spätestens fünf Tage im Voraus über geplante Treffen mit ausländischen Kolleginnen und Kollegen informieren und die Namen aller Teilnehmenden sowie gescannte Kopien der Pässe (oder anderer Ausweise) vorlegen.
• Bei jedem Treffen mit ausländischen Kolleginnen und Kollegen müssen mindestens zwei russische Forschende anwesend sein. Nach einem solchen Treffen soll ein Bericht über das Gespräch beim Ministerium eingereicht werden.
• Darüber hinaus ist es ausländischen Bürgerinnen und Bürgern, die eine dem Ministerium unterstellte Institution besuchen, untersagt, Aufzeichnungs- oder Kopiergeräte (einschließlich Smartphones, Smartwatches, Laptops) zu verwenden, außer in den in den internationalen Verträgen Russlands festgelegten Fällen.
• Die Anweisung gilt auch für russische Staatsbürger, die bei ausländischen Institutionen beschäftigt sind.
Liest sich für mich irgendwie nach Totalüberwachung und Kalter Krieg, aber hey, ich bin ja nur ein total ahnungsloser Putin-Nichtversteher, was weiß ich schon?
Bei TP macht man sich stattdessen unter vorgeschobenen Begründungen größte Sorgen um die Situation in Deutschland auf Grund einer nüchternen Feststellung zum BDS. Das passt mal wieder voll und ganz ins Bild...
Was meinen die Professoren Meggle, Paech und Verleger eigentlich zur neuen Situation in Russland und in wiefern halten sie die Zumutungen in Russland mit den den angeblichen Zumutungen hierzulande vergleichbar? Verstehen die "durchknallten, bösen HRK-Nazis" nur mal wieder alles falsch? Um Stellungnahme zum Sachverhalt wird dringend gebeten. Gerne hier auf TP.