Enzyklopäde schrieb am 09.12.2019 19:42:
Manche scheinen einfach nicht zu kapieren, dass Meinungsfreiheit nicht bedeutet, das Gesagtes nicht bewertet werden darf.
Und manche scheinen nicht zu kapieren das absolut formulierte Grundrechte in einer Verfassung über schnöden Gesetzen und Verordnungen stehen!
Insofern irrt JEDER der durch das Relativierungs-Geschmiere im GG (welches regelmässig Grundrechte relativiert und aushebeln will ,indem auf rangniedere Gesetze und Verordnungen verwiesen wird) meint er dürfte Meinungsfreiheit "bewerten".
(Im juristischen Sinne ist hier gemeint.)
Daher.
Wenn im GG also steht das Grundrechte anhand niederrangiger Gesetze und Verordnungen ausgehebelt oder relativiert werden könnten, dann sind diese Sätze als IRRIG zu ignorieren, da Sie verlangen absolut formulierte garantierte Grundrechte der Verfassung durch niederrangiges Recht zu brechen/relativieren/auszulegen!
BTW
Für Juristen und andere Hochbegabte.
Als absolut gesetzte Grundrechte einer Verfassung kann kein Gesetz oder Verordnung aushebeln da die Verfassung das höherrangige Recht ist!
Insofern ist das GG eine Ansammlung aus Unvernunft und Unlogik, sowie stellt sich bisweilen gegen die simpelsten Prinzipien des Rechtes!
Wenn im GG also Relativierungs und Nichtungssätze enthalten sind, die für gewöhnlich den absoluten Grundrechten folgen, und diese Sätze enthalten das Gesetze und Verordnungen diese Grundrechte aushebeln/relativieren/aufheben könnten dann handelt es sich dabei um einen typischen Vertragsirrtum, da diese Sätze versuchen absolute Grundrechte einzuschränken/ bis hin zur Aufhebung.
Dies ist wie gesagt da die Verfassung höherrangiges Recht ist jedoch mittels Gesetzen und Verordnungen schlichtweg nicht möglich, da Gesetze und Verordnungen Grundrechte aus dem GG nicht aushebeln oder anderwertig ausgestalten können als im GG als absolut gesetzt!
Das aber erkläre mal Juristen, und anderen Hochbegabten mit mässigem Verstand, da man es bei diesen für gewöhnlich mit den wirklich Besten der Besten zu tun hat! ;)
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (10.12.2019 04:16).