Ralf Streck schreibt:
> Referendum der EU-Verfassung nicht gefahrlos
>
> Die Ankündigung Spaniens, die Bevölkerung über den Entwurf der
> EU-Verfassung abstimmen zu lassen, ist nicht ohne Risiko, die Gegner
> formieren sich schon.
Bei dieser Wortwahl stellt sich die Frage, welches
Demokratieverständnis der Autor hat. Wo kommen wir hin, wenn nur
(noch) Themen zur Abstimmung gebracht werden, wo man das
(beabsichtigte) Ergebnis schon im voraus kennt?
Zur Demokratie gehört es auch, eine abweichende Meinung des Souveräns
zu akzepzieren. Wie Richard Nixon so schön sagte: "The voters
have spoken, the bastards!".
> Referendum der EU-Verfassung nicht gefahrlos
>
> Die Ankündigung Spaniens, die Bevölkerung über den Entwurf der
> EU-Verfassung abstimmen zu lassen, ist nicht ohne Risiko, die Gegner
> formieren sich schon.
Bei dieser Wortwahl stellt sich die Frage, welches
Demokratieverständnis der Autor hat. Wo kommen wir hin, wenn nur
(noch) Themen zur Abstimmung gebracht werden, wo man das
(beabsichtigte) Ergebnis schon im voraus kennt?
Zur Demokratie gehört es auch, eine abweichende Meinung des Souveräns
zu akzepzieren. Wie Richard Nixon so schön sagte: "The voters
have spoken, the bastards!".