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  • Bernhard Kuhn

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Re: Evalierung der Maskenpflicht im ÖPNV?

Monarch75 schrieb am 16.01.2023 18:36:

Die Expertenkommission hat Empfehlungen ausgesprochen. Entschieden haben Politiker. Die Entscheidungen, die die Politik getroffen hat, trafen nicht immer auf Gegenliebe im Expertenrat.

Wenn du hier eine "Evidenz" einbringst, müsste man erstmal festlegen, von welcher Entscheidung man redet.

Ich denke, ich muss in Erinnerung rufen, um welche "Expertenkommission" wir hier überhaupt sprechen:

Es geht hier *nicht* um den "Corona-Expertenrat", der während der Hochzeit der Pandemie die Bundesregierung beraten hat, sondern um den Sachverständigenausschuss nach § 5 Absatz 9 Infektionsschutzgesetz, welcher die Effektivität der Massnahmen beurteilen sollte.

Letztere musste feststellen, dass die Datengrundlage zur Beurteilung der Massnahmen zu dünn ist. Für die Einschränkung von Grundrechten muss eine Massnahme geeignet sein um das Ziel erreichen. Wenn man nun nicht belegen kann, dass die Massnahme geeignet war um das Ziel zu erreichen, dann war die Massnahme auch nicht gerechtfertigt!

Der Sachverständigenausschuss hat Anfang Juli 2022 bekundet, dass die Datenlage nicht ausreicht um die Massnahmen beurteilen zu können - eine Schelte für die Regierungen von Bund und Ländern. Bis Januar 2023 wurden bezüglich der Maskenpflicht im ÖPNV offensichtlich immer noch keine brauchbaren Daten zur Beurteilung dieser Massnahme erhoben! Die Nichterhebung der Daten bis zum Juli 2022 kann man die ganz normale Inkompetenz betrachten. Die Nichterhebung ab diesem Zeitpunkt betrachte ich als böse Absicht.

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