Re: Die US-Mafia hat die Russen eingewickelt

DasWoelfchen schrieb am 15.07.2024 21:32:

PippiLangstrumpf schrieb am 15.07.2024 20:16:

DasWoelfchen schrieb am 15.07.2024 17:28:

PippiLangstrumpf schrieb am 15.07.2024 17:13:

Na ja, Jelzin und Putin hätten ja einfach nur auf Schriftform bestehen müssen. Das ist jetzt nicht gerade unüblich.

Laut UN bedarf es nicht der Schriftform, wenn ein Versprechen auf hoher Regierungsebene gemacht wird.
https://www.telepolis.de/forum/Telepolis/Kommentare/Regierungsdokumente-Den-USA-war-bewusst-dass-Russland-sich-von-der-Nato-betrogen-fuehlte/Re-Die-US-Mafia-hat-die-Russen-eingewickelt/posting-44205397/show/

Also bitte. Für wie unfassbar naiv hältst du denn die Diplomaten der Sowjetunion, dass von allen möglichen Verträgen, die in und für Europa abgeschlossen wurden und zwar alle schriftlich, ausgerechnet diese eine Zusage so unter der Hand abgemacht wurde? Das ist völlig abwegig.

Es passt auch Null zu der üblichen "Open Door Policy" westlicher Organisationen.

Das ändert aber nichts an der völkerrechtlichen Verbindlichkeit der gemachten Versprechen und der Tatsache, dass sie - entgegen deiner Behauptung - nie der Schriftform bedurften, um wirksam zu sein.

Wenn es sie denn gegeben hat. Auch den sowjetischen Diplomaten dürfte wohl klar sein, dass ein Fernsehstatement von Baker und Genscher dafür nicht ausreichend ist.

In folgenden Verträgen, Charta von Paris, wurde freie Bündniswahl ja auch niedergeschrieben. Also spätestens da hätte man doch Widerspruch erwarten müssen.

Und dann gibt es ja eben auch Statements russischer Politiker, dass sie in der Aufnahme zum Beispiel der baltischen Länder keine Bedrohung für sich erkennen.

Gorbatschow hat doch auch gesagt, dass es eine solche Zusage nicht gab. Ja, dass es sie auch gar nicht geben konnte. Der Warschauer Pakt existierte ja noch.