Eine Verfassung/Grundgesetz, dessen Regelwerk sich nicht
durchsetzen lässt ist nicht belastbar und damit nicht
präsent.
Bestes Beispiel ist ja das lächerliche Hick/Hack um ein
mögliches Asyl von Snowden.
Das Problem der regierenden besteht doch darin, offen
einzugestehen, dass die Bundesrepublik nicht souverän ist
und in Grenzfällen die Garantien des Verfassung nicht
durchsetzbar sind.
Genau davor hat die CDU/CSU ja riesige Angst, dass Snowden
in die Bundesrepublik kommt und hier Asyl ruft, währen die
Amerikaner die Auslieferung verlangen und auch durchsetzen
würde.
Der Fall Snowden ist der Sargnagel unsereres Grundgesetz.
Meine oben genannten Grenzfälle, werden nun zum Regelfall.
Und ach, der Verfassungsschutz ist ja nur noch so eine
armselige Behörde, die versucht den verfassungsmässigen
Schein einer Demokratie aufrechtzuerhalten, in dem man
kritische Versammlung mit unterwanderten Idiotengruppierungen
aufmischt und so diskreditiert.
Das hatte ja man schon zu Info-Veranstaltungen des 9/11
sehen können, wo ein IM Mahler einen inszenierten Eklat
provozierte, der nur zum Ziel hatte, die Veranstaltungen
zu stören. Diese Methoden sind übrigens schon in der
60'er Jahren in den USA angewandt worden.
Im Westen (also) nichts Neues!
durchsetzen lässt ist nicht belastbar und damit nicht
präsent.
Bestes Beispiel ist ja das lächerliche Hick/Hack um ein
mögliches Asyl von Snowden.
Das Problem der regierenden besteht doch darin, offen
einzugestehen, dass die Bundesrepublik nicht souverän ist
und in Grenzfällen die Garantien des Verfassung nicht
durchsetzbar sind.
Genau davor hat die CDU/CSU ja riesige Angst, dass Snowden
in die Bundesrepublik kommt und hier Asyl ruft, währen die
Amerikaner die Auslieferung verlangen und auch durchsetzen
würde.
Der Fall Snowden ist der Sargnagel unsereres Grundgesetz.
Meine oben genannten Grenzfälle, werden nun zum Regelfall.
Und ach, der Verfassungsschutz ist ja nur noch so eine
armselige Behörde, die versucht den verfassungsmässigen
Schein einer Demokratie aufrechtzuerhalten, in dem man
kritische Versammlung mit unterwanderten Idiotengruppierungen
aufmischt und so diskreditiert.
Das hatte ja man schon zu Info-Veranstaltungen des 9/11
sehen können, wo ein IM Mahler einen inszenierten Eklat
provozierte, der nur zum Ziel hatte, die Veranstaltungen
zu stören. Diese Methoden sind übrigens schon in der
60'er Jahren in den USA angewandt worden.
Im Westen (also) nichts Neues!