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mehr als 1000 Beiträge seit 27.08.2000

Re: Wieder so einer ....

Dr.Seltsam schrieb am 18. Juli 2001 10:49:
> > Richtig Joschka hat im Ausland nichts zu suchen, sonst koennte
> das
> > Ansehen Deutschlands gefaerdet werden ... wie z.B. letztens mit
> > diesen
> > Protokollen ....


> Joschka ist kein Heiliger,ich bin weissgott kein grünfan, aber ich
> finde er macht seine Sache gut!
> Dein Kommentar ist bestenfalls für den Arsch.

Trotzdem hat er damit völlig Recht !

Joschka hat nachweislich an gewalttätigen Demonstrationen teilgenommen.
In der Schily-Logik müsste ihm als Globalisierungsgegner nun die
Ausreise verboten werden.

Zeigt das nicht die Problematik und willkürliche Anwendung dieser
Vorschrift ?

Wer stellt denn sicher, dass man Leuten, die viel weniger als Joschka
(oder gar nichts) getan haben, in 20 Jahren nicht noch andauernd
wegen dieser oder jener internationalen Tagung die Ausreise
verweigern will und Meldeauflagen macht ?

Das zeigt doch, wie bedenklich sowas ist, denn es ist ein Instrument
totalitärer Staaten wie der DDR, was hier ohne Not angewendet
wird. Zumal Schily bereits tausende auf den Listen (angeblich über
2000) hat, so dass er gar nicht sagen will, wieviele es genau sind.

Denn die italienischen Behörden werden sicher auch ohne Ausreiseverbot
für ca. 20 Leute mit den Demonstranten fertig werden, zumal man sich
für Anschläge von BinLaden gerüstet hat (es gibt einer Warnung
der CIA dazu).


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