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Avatar von auf_der_hut
  • auf_der_hut

mehr als 1000 Beiträge seit 07.05.2008

Re: Genauso ein Theater wie das um Aiwanger?

Eine gute Demokratie hält jede Regierung aus, auch eine der AfD.

Das ist nicht der Punkt. Der Punkt ist, ob die AfD sich jemals wieder abwählen lässt. Die AfD sieht alle anderen Parteien als "illegitimes Kartell" an, warum sollte sie die nicht unterdrücken, wenn sie die Macht dazu hat?

Meiner Meinung nach hätte man die AfD längst verbieten müssen. Nicht das Verbotsverfahren ist falsch, sondern dass es so spät kommt.

Die Demokratie muss gegen ihre Feinde anders vorgehen als gegen faulspielende Akteure. Wenn die Union schwarze Kassen führt, dann muss sie dafür zahlen, aber deshalb ist die Union noch keine Gefahr für die Demokratie. Ein Regelverstoß ist etwas anderes als ein Umsturz. Für die AfD gibt es keine legitime Opposition gegen den "Volkswillen", den nur sie alleine vertritt. Das ist im Klartext nichts anderes als ein Einparteienstaat.

Durch ein Verbot hätten demokratische Alternativen wie z.B. BSW, Werteunion, Basis usw. eine Chance. So wandert das ganze Wut- und Protestpotential zur AfD und bringt dort gefährliche Fanatiker wie Höcke nach oben, die unter normalen Bedingungen in Hinterzimmern vor ein paar Unverbesserlichen ihre wirren Ideen verbreiten könnten, aber keine Chance auf eine Massenbasis hätten. Die AfD von heute ist ein trojanisches Pferd für antidemokratische, rechtsradikale Kräfte, die sich hinter der bürgerlichen Fassade genau so lange im Hintergrund halten, bis sie nach der Macht greifen können.

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