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Avatar von i-n-t-e
  • i-n-t-e

mehr als 1000 Beiträge seit 09.08.2008

Lindner sagt regelmäßig, viele Mittel würden auch gar nicht abgerufen?

In wie weit das tatsächlich stimmt würde mich wirklich interessieren, beurteilen kann man das als außenstehender ja nicht.
Aber die GroKo könnte die Schuldenbremse ja ohnehin nicht aufheben, und der Versuch sie als Krise via Sondervermögen zu umgehen ist ja vor dem BGH gescheitert - von daher ist die Diskussion ja auch eigentlich müßig.
Mir ist allerdings auch nicht ganz klar, wozu jetzt die Schuldenbremse gelockert werden sollte - welche Investitionen stünden denn tatsächlich an und wären unterfinanziert?
Interessant wäre es allenfalls, um die Energiekosten und die Lohnnebenkosten zu senken, um Ansiedlung von Industrie und Wirtschaft zu erleichtern, aber ich habe irgendwie das Gefühl dass dies nicht das ist, was rot-grün vordringlich erreichen möchte...

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