Ansicht umschalten
Avatar von Gast (16461)
  • Gast (16461)

mehr als 1000 Beiträge seit 21.05.2015

Hassrede der radikalen Mitte

Die immer wiederkehrende Plattitüde, dass Sozialpolitik ja nur national und damit implizit national(-)sozialistisch sei, entlarvt die Fratze des progressiven Neoliberalismus.

Sozialpolitik ist in der EU, schlichtweg Angelegenheit der "Member States". D.h. sie ist zwangsweise national angelegt, da keiner der EU-(Antional-)Staaten eine internationalistische Sozialpolitik fahren kann, ohne durch das deutsch-getriebene Austeritätsdiktat zermalmt zu werden.

Und solange es so ist - als Kernbestandteil der Lissaboner und Maastricht Verträge - solange kann ein Sozialstaat nur national ausgestaltet werden.

Manchmal frage ich mich, ob die Kenntnis der EU-Verfasstheit schlicht zu viel verlangt ist, wenn ich diese durch Schlichtheit geprägten Verleumdungen ala Unfred lesen muss.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten