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  • Moody

mehr als 1000 Beiträge seit 08.05.2001

Natuerlich muessen in Seenot geratene gerettet werden

Aber was ist mit Menschen die sich absichtlich in Seenot bringen? Denn die Fluechtenden "geraten" nicht in Seenot, sie fuehren sie absichtlich als Teil der Schleusung und illegalen Einreise herbei. Das ist Noetigung durch die Schlepper, und das einfach zu bedienen ist komplett der falsche Weg. Der staendige Missbrauch der Seenot ist es, was sie gefaehrdet, nicht die boesen EU Laender, die keine gute Naiv-gute Miene mehr machen wollen zum Todesspiel, dass Menschenhaendler und politisch motivierte Helfer in stiller Kooperation durchziehen.

Natuerlich muss man auch solche "Schiffbruechigen" retten und wieder an Land bringen, die sich absichtlich in diese Lage bringen - sinniger Weise aber an den Ausgangspunkt der Reise, denn der liegt von der eingetretenen Seenot in der Regel genau 12 Seemeilen entfernt.

So zu tun als ob das normale Seenot waere ist quark. Die Seenot ist essentieller Bestandteil der Schleusung. Ohne Seenot kommt praktisch niemand mehr aus Afrika ueber das Mittelmeer nach Europa.

Hier muss sich was aendern, Noetigung durch Seenot ist keine Flucht.

Die Menschen muessen die Chance bekommen

1) Vor der Mittelmeerueberfahrt in sicheren Camps in Nordafrika untergebracht zu werden, die unter der Leitung der UNO stehen, und in denen sie nicht gefoltert und Vergewaltigt werden

2) Sie muessen dort ihren Asylantrag stellen koennen und das Ergebnis in Sicherheit erfahren. Ohne klare ID keine Antragstellung, -Bearbeitung und vor allem keine Einreise nach Europa. Das Pass wegwerfen darf nicht mehr belohnt werden. Europa hat ein berechtigtes Interesse die echte Identitaet der Aslybewerber zu kennen.

Wenn anerkannt besteigen sie einfach eine kommerzielle Faehre und kommen sicher nach Europa, wenn abgelehnt dann hilft auch keine illegale Einreise, weil durch die Registrierung (optimaler Weise DNA u. Retina) bei Aufgreifen in Europa die sofortige Abschiebung durchgefuehrt wird ohne erneute Asylpruefung. Bei Einreise ohne vorherige Asylablehnung (also ohne Antragstellung bisher) wird eine Rueckfuehrung in die Antragscamps ausserhalb der EU durchgefuehrt.

Damit nordafrikanische Laender interesse haben diese Camps zu dulden muss man ihnen das System natuerlich vergolden, bzw. die Hilfen fuer diese Laender an positive Kooperation koppeln.

Wichtig ist die abgelehnten Bewerber konsequent abzuschieben, dann kann man auch beginnen den Rest sinnvoll auf Europa zu verteilen. Erst dann werden sich viele EU-Laender bereit erklaeren ihren Teil in einem geordneten Verfahren aufzunehmen.

Und natuerlich muss ein wirksamer Grenzschutz an den Schengen-Aussengrenzen aufgebaut werden. Haelt das alle ab? Nein, aber die meisten, und der Rest hat wie gesagt nichts davon illegal einzureisen, eine illegale Einreise schließt den Verbleib und die Duldung automatisch aus. Das muss konsequent gemacht werden.

Jenseits des Moralismus muss man endlich anfangen das Asyl pragmatisch zu regeln, und zwar so, dass es weiterhin akzeptiert wird in Europa und auch so, dass nicht einfach pauschal abgelehnt wird. Die Wahrheit liegt immer in der Mitte wenn sich zwei extreme Positionen gegenüberstehen.

Robust, pragmatisch, orientiert an den unterschriebenen Menschenrechtsabkommen, aber ohne laehmenden Moralismus auf der einen und reaktionaeren Nationalismus auf der anderen Seite, die beide die Gesellschaft in Europa schleichend vergiften und auseinandertreiben.

Gruss
M.

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