Neuber schreibt:
Georgien und die Sicherheit der EU
Der tschechische Präsident äußerte sich auch zur aktuellen Situation in Georgien, wo in den letzten Wochen Proteste stattgefunden haben. Pavel sieht in Georgien eine wiederkehrende Situation pro- und antirussischer Kräfte.
Die Menschen seien frustriert über die freundliche Haltung der aktuellen Regierung gegenüber Russland, obwohl Georgien seine Bestrebungen, Teil der EU oder der NATO zu werden, nicht aufgegeben habe. Pavel glaubt, dass die Unruhen in Georgien von Russland unterstützt werden: am Ende komme die Instabilität in Georgien Russland zugute.
Erst ist von Protesten die Rede und dann von Unruhen-das irritiert mich. Was ist da konkret gemeint?
Am Montag habe ich in der DLF-Mittagssendung einen längeren Beitrag über Georgien gehört. Dabei kamen einige Leute aus dem Lager derjenigen zu Wort, die die Annahme des Gesetzes zu "ausländischen Agenten" verhindern wollen. Die äußerten auch ganz offen, dass sie die Abgeordneten am Betreten des Parlamentes hindern wollten. Das müsste man sich mal für Deutschland vorstellen. Den Umgang deutscher Medien mit in etwa vergleichbaren Fällen hier kennen ja sicher die meisten.