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  • hgeiss

mehr als 1000 Beiträge seit 06.08.2014

Demokratie, Internationalismus und supranationale Herrschaft schließen sich aus

Souveränität nicht an supranationale Institutionen abgeben, denn damit gibt der föderale Staat auch seine Rechte ab und jede Möglichkeit zur demokratischen Entscheidung. Wer mehr Demokratie überhaupt möglich machen will, der muss weg von der Wahnidee des Internationalismus hin zu regionaler Demokratie.

Nehmen wir zwei Beispiele aus jüngster Zeit: Die EU hat sich für mehr amerikanische Atomraketen ausgesprochen, eben erst, wo wurde das thematisiert? Irgendwelche demokratisch nicht legitimierte, vermutlich geschmierte Politpfeifen verordnen Europa mehr Atomsprengköpfe! Sie nehmen für sich in Anspruch 500 Millionen Menschen weiter in atomare Geiselhaft nehmen zu dürfen, ohne jede Mitbestimmung. Oder nehmen wir den UN-Migrationspakt: Da erdreisten sich 150 Länder allen moralische Vorschriften zu machen und moralischen Druck aufzubauen. Wie oft steht das Wort "verpflichten" in dem Vertrag? 40 Mal glaub ich mich zu erinnern, aber laut unserer verlogenen Medien/ und Regierung verpflichtet er zu nichts. Wir werden verarscht, dass uns Tag und Nacht die Augen tropfen müßten.

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