Abrißbirne schrieb am 17.05.2023 11:48:
Der Vorwurf: Antisemitismus, wegen seiner Unterstützung der Boycott, Desinvest- und Sanctions-Kampagne (BDS) gegen die israelische Palästina-Politik.
Dürfen solche Verhinderungs- und Verbotsabsichten keinen Erfolg haben.
Deswegen arbeitet (laut Artikel) Frau Roth von den Grünen ja schon an einem passenden Verbotsgesetz.
Damit kann man die Hürde, die aktuell noch vor dem Verbot ideologisch unliebsamer Äußerungen steht, elegant umschiffen.