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  • Livius

189 Beiträge seit 26.02.2024

Grüne - Quo vadis?

Ricarda Lang schrieb auf „X“: „Wir als Bundesvorstand dieser Partei haben in den letzten Tagen gemeinsam intensiv beraten, welche Veränderungen es braucht und wir sind überzeugt: Es braucht einen Neustart.“

Doch was ist konkret mit „Neustart“ gemeint? Wollen Bündnis 90/Die Grünen ihren ziemlich autoritären Politikstil aufgeben und wieder mehr zu ihren basisdemokratisch geprägten Wurzeln zurückfinden? Auch stellt sich die Frage, ob eine inhaltliche Neuausrichtung erfolgen wird. In den letzten Jahren haben die Grünen das Thema „Wokeness“ stark betont und sich zu einer militärisch orientierten Partei entwickelt. Womöglich hat diese politische Neuausrichtung viele Wählerstimmen gekostet.

Aus meiner Sicht sollten sich die Grünen in jeder Hinsicht neu erfinden, um eine Bereicherung für die deutsche Parteienlandschaft zu sein. Mit Neuanfängen haben die Grünen bereits Erfahrung. Nachdem die Grünen bei der Bundestagswahl 1990 unter 5% lagen - nur das ostdeutsche Bündnis 90 kam damals in den Bundestag – haben die Grünen den bis dahin dominierenden Öko-Sozialismus abgelegt. In den 90er Jahren fanden intensive Debatten mit Bürgern, Wissenschaftlern und Intellektuellen statt, deren Ergebnisse im Grundsatzprogramm 2002 niedergelegt wurden. In wirtschaftlicher Hinsicht fand eine Hinwendung zu einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft statt und in gesellschaftspolitischer Hinsicht wurden die Übertreibungen der 80er Jahre aufgegeben.

Doch ab Mitte der 2000er Jahre vollzog die Partei einen erneuten Wechsel – sowohl inhaltlich als auch beim Politikstil. Das Ergebnis lässt sich aktuell besichtigen. Ich persönlich habe die letzte Wendung der Partei sehr bedauert. Meiner Meinung nach sollte eine Rückbesinnung auf das Grundsatzprogramm 2002 erfolgen, wobei freilich Anpassungen an die neueren politischen Entwicklungen erforderlich sein würden.

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