SATFVT schrieb am 26.09.2024 12:16:
NICHTS !!!
Keine Ahnung was die Aussenministerin so treibt das habe ich überhaupt nicht verfolgt aber das Wirtschaftsministerium hat vieles auf den Weg gebracht was notwendig war aber nicht sofort für die Bürger sichtbar wird.
Zum Beispiel die Beschleunigung der WKA Genehmigungsverfahren wird dazu führen dass in dern Nächsten Legislaturperiode der Zubau sichtbar steigen wird. Weil das Eben nicht mit Expresslieferung bei Amazon bestellbar ist und seine Zeit dauert.
Dann wird die Nächste Bundesregierung sich dafür Feiern lassen.
Leider geht so ein Rosinchen, war ja nicht nur vom Wirtschaftsministerium, einfach im anderen Schmodder unter. Aber so ist das mit den Rosinen. Wenn im vermurksten Kuchen verbacken, reißen die auch nichts.
Die Bundesregierung hat die Raumordnungsnovelle am 28. September 2022 sowie weitere Gesetzesänderungen am 30. Januar 2023 auf den Weg gebracht. Bundestag und Bundesrat beschlossen das Beschleunigungspaket am 3. März 2023.