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  • Orda

8 Beiträge seit 25.09.2024

Resilienz der liberale Konsensgesellschaft

Hurra!, werden jetzt manche frohlocken und hoffen, dass sich etwas ändert, dass zumindest die Grünen demnächst einen alternativen Kurs einschlagen.

Daraus wird nichts werden. Die Grünen haben ihre Unschuld spätestens mit dem Beginn ihrer ersten Regierungsbeteiligung 1998 verloren. Seither sind sie fester Bestandteil der bürgerlichen Mitte, die sich dem liberalem Gesellschaftsmodell verschrieben hat. Mit diesem Modell unzertrennlich verknüpft ist die kapitalistische Wirtschaftsordnung, die die Menschen in arm und reich, Leistungsträger und Habenichtse teilt. Die Devise lautet Wirtschaftswachstum um jeden Preis, auch zu Lasten von Menschen und Umwelt. Ebenso gehört zum liberalem Gesellschaftsmodell die Verklärung einer elitären Wahlrepublik als Demokratie. Die WählerInnen taugen als Stimmvieh, um die herrschende Oligarchie zu legitimieren, haben aber als Volk bei Regierungsentscheidungen keine weitere Stimme.

Vermutlich werden wir, wie bei der SPD schon vor mehr als 100 Jahren und als Abspaltung des BSW von der Linken erst in diesem Jahre, auch bei den Grünen eine Festigung der nationalliberalen Ausrichtung erleben. Eine Partei ist nun einmal die Organisationsform für den Kampf um die Macht im Staat. Aber wer braucht noch eine weitere liberale Partei der Mitte, die nichts Grundsätzliches verändern will?

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