Ansicht umschalten
Avatar von hrwe
  • hrwe

mehr als 1000 Beiträge seit 02.04.2001

Re: Der RBStV verstößt gegen mehrere Artikel des Grundgesetzes,

KoalaHR schrieb am 01.09.2024 01:31:

hrwe schrieb am 31.08.2024 20:12:

KoalaHR schrieb am 31.08.2024 18:52:

hrwe schrieb am 30.08.2024 21:41:

Man kann sich als Bürgergeldempfänger vom Beitrag befreien lassen.

Soweit ich weiß, heißt das nicht, daß die Anstalten auf das Geld verzichten. Es wird vom Amt bezahlt, also aus dem Sozialhaushalt. Geschädigt sind dann zunächst mal alle Armen.

Wieso schädigt das die Armen?

Weil der Sozialhaushalt dafür gedacht ist, die Folgen von Armut zu mindern. Der dafür zu Verfügung stehende Betrag wird pro Haushalt/Monat um 18€ gemindert.

Das ist kein Nullsummenspiel. Die Sozialleistungen werden festgelegt, die hängen nicht vom Inhalt des Topfes ab.

Und allgemeiner betrachtet, natürlich alle Steuerzahler.

Willst du jetzt doch, dass es die Armen bezahlen?

Steuerzahler zu sein, heißt nicht, daß man arm ist.

???

Wer soll es denn zahlen?

Niemand. Die Anstalten sollen Menschen ohne Geld, die ohnehin meist Sozialleistungen empfangen (Wohngeld etc.) nicht zu unnötigen Ausgaben zwingen dürfen. Das ist ungerecht auch gegenüber Bürgern, die diese Leistungen mit ihren Steuern ermöglichen.

Also soll es niemand zahlen.
Warum dann die Story mit den Armen?

Die Propagandamedien der Nazis sind der wichtigste Grund, warum der ÖRR nicht aus dem Staatshaushalt bezahlt wird.

Schön auch, daß die Anstalten von den Gebühren Sinfonie-Orchester bezahlen. So ganz ohne staatliche Beihilfe. Das ist echte Freiheit, wenn man Musik hören kann und weiß, daß das Geld dafür Armutsrentnern und Geringverdienern abgepreßt wurde.

Abgepresst? Aha.
Wenn man geringe Rente hat, kann man sich auch befreien lassen.
Irgendwo muss die Schwelle zwischen zahlen oder nicht zahlen liegen.

Es gibt eine statistisch ermittelte Armutsschwelle.

Es gibt haufenweise Ungerechtigkeiten für arme Menschen. Die Aufregung über 18€ im Monat erscheint da reichlich vorgeschoben.

Da kommts auf eine mehr oder weniger dann auch nicht mehr an, oder was?

Nein, das ist nicht die Aussage.
Es gibt Ausgaben die für Arme entscheidender sind. Die Rundfunkgebühren steigen z.B. langsamer als die Inflation, Energie- und Lebensmittelpreise steigen schneller und sind viel wichtiger. Mieten machen einen großen Anteil an den Ausgaben aus.
Die häufige Konzentration auf die Rundfunkgebühren sieht sehr nach Instrumentalisierung aus.

An anderer Stelle beklagt man dann, dass das Bürgergeld zu hoch ist.

Das Bürgergeld ist nicht zu hoch. Aber der Name ist absurd.

Na dann ist ja genug Geld für die Rundfunkgebühren da.

Andere europäische Länder haben ähnliche Gebührensysteme und Deutschland ist dabei bei weitem nicht am teuersten.

Das ist mir völlig egal. Die können sich bei ihren Regierungen beschweren.
Oder in einem Forum drüber schimpfen, so wie ich das auch mache.

Substanzlos.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten