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  • MartinMa64

221 Beiträge seit 13.03.2016

Nationalistischer Extremismus als neuer "europäischer Wert"?!

Gerade im Ukrainekrieg beschwören Politiker*innen gerne, dass es um die "Verteidigung der europäischen Werte" ginge und im gleichen Atemzug sozusagen machen sie beide Augen zu, wenn in EU-Mitgliedsstaaten gegenüber russischstämmigen Menschen massive Menschenrechtsverletzungen begangen werden. Zu den "europäischen Grundwerte" gehört aber das Verbot jeglicher Diskriminierung gerade auch wegen Zugehörigkeit zu ethnischen Gruppen (sie Artikel 14 EMRK und Artikel 21 GRC und natürlich die Antidiskriminierungsrichtlinie der EU). Daher stellt sich die Frage: Was unternimmt die EU - wie wäre es mit einem Vertragsverletzungsverfahren - oder der Europarat damit auch im EU- und Europaratsmitglied Lettland die vielbeschworenen "europäischen Werte" endlich geachtet haben.

In Lettland sind nicht nur Nationalisten leider stark, sondern auch Neonazis, die zum Teil mit dem rechtsextremen Netzwerk "Intermarium" verbunden sind, dessen Sitz bzw. Zentrum in der Ukraine sich befindet.

Auch die telepolis hat schon darüber berichtet. Seltsam dass hier nun die eigenen themenrelevanten Artikel "vergessen" werden.

https://www.telepolis.de/features/Lettische-Nationalkonservative-und-ukrainische-Faschisten-traeumen-vom-Intermarium-4681705.html
https://neweasterneurope.eu/2018/09/25/ukrainian-far-right-become-one-biggest-proponents-intermarium/

Da scheint das antirassistische Auge in der EU einen blinden Fleck zu haben :-(

Übrigens: Im Jahresbericht des österreichischen antirassistischen Vereins "Zara" sucht mensch vergebens die Thematisierung von antirussischen Rassismus in Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg.

Erschreckend wie im Zuge des "totalen Kriegs" gegen Russland in Europa die eigenen Werte wieder einmal in Form des Kriegsregims zerstört werden. Ist wohl auch eine wesentliche Aufgabe von Krieg im Kapitalismus ...

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