"Die Deutsch-Russische Freundschaft hat lange
Tradition und Zukunft. Und ein paar Kratzer kann eine Freundschaft
doch vertragen?"
Na klar wird darüber hinweg gesehen, allen voran ein Kanzler Schröder
A.D. Muss man aber nicht. Mal abgesehen davon, was Russland schon
geschafft hat, nämlich den Prolizeistaat einzühren (oder besser
aufrecht zu erhalten) und bei bestimmten Deutschen Politikern auch
nicht gerade ein unerstrebtes Ziel zu sein scheint. Nur so ist es
natürlich recht lächerlich, wenn Kanzlerin Merkel in Russland um die
Menschenrechte wirbt. Deutschland ist kein menschenrechtliches
Vorbild. Damit muss man sich auch in Deutschland auseinandersetzen.
Vor allem jedoch rechtfertigt dies noch keinesfalls die Praktiken in
Russland. Man muss es auch mal so sehen: Wie kann man Putin als
undemokratisch bezeichnen, wenn wir in der westlichen Welt auch nicht
viel besseres mehr vorleben?
Haben wir vielleicht schon vergessen, was Demokratie bedeutet?
Demokratie steht hoffentlich immer noch dafür, dass die
Herrschaftsgrundlage aus dem Volk abgeleitet wird, und nicht von
Polizei, Geheimdiensten und/oder von Einzelpersonen.
Ist das in Russland der Fall, wenn Opposition, welcher politischer
Ausrichtung auch immer, im Keim niedergeknüppelt wird, und an
Demokratiebeteiligung behindert und diskriminiert wird?
Ist das in Deutschland der Fall, in der Versammlungsrechte
verfassungswidrig eingeschränkt werden, Volksbegehren missachtet und
an der Demokratiebeteiligung gehindert wird?
Wofür aber steht dann heute die Demokratie und welchen Stellenwert
hat diese noch, wenn sie nicht veteidigt, sondern nur aneinander
aufgerieben wird, welches Land jetzt die Beste Lösung gefunden hat,
Demokratie den Klo runter zu spülen???
"Ich" bein ein Teil meines Volkes, "du" bist ein Teil deines Volkes,
und nicht die Polizei oder Geheimdienste, die in "unserem" Auftrag zu
arbeiten haben, und nicht gegen uns.
Wenn aber ein Staat, wie es sich ganz besonders in Russland zeigt,
die Demokratie polizeilich und geheimdisntlich unterwandert ist, geht
der Wille nicht mehr vom Volke aus. Dann ist das mit der Demokratie
eng verbundene Naturrecht und darüber die Menschenrechtenichts mehr
Wert.
Tradition und Zukunft. Und ein paar Kratzer kann eine Freundschaft
doch vertragen?"
Na klar wird darüber hinweg gesehen, allen voran ein Kanzler Schröder
A.D. Muss man aber nicht. Mal abgesehen davon, was Russland schon
geschafft hat, nämlich den Prolizeistaat einzühren (oder besser
aufrecht zu erhalten) und bei bestimmten Deutschen Politikern auch
nicht gerade ein unerstrebtes Ziel zu sein scheint. Nur so ist es
natürlich recht lächerlich, wenn Kanzlerin Merkel in Russland um die
Menschenrechte wirbt. Deutschland ist kein menschenrechtliches
Vorbild. Damit muss man sich auch in Deutschland auseinandersetzen.
Vor allem jedoch rechtfertigt dies noch keinesfalls die Praktiken in
Russland. Man muss es auch mal so sehen: Wie kann man Putin als
undemokratisch bezeichnen, wenn wir in der westlichen Welt auch nicht
viel besseres mehr vorleben?
Haben wir vielleicht schon vergessen, was Demokratie bedeutet?
Demokratie steht hoffentlich immer noch dafür, dass die
Herrschaftsgrundlage aus dem Volk abgeleitet wird, und nicht von
Polizei, Geheimdiensten und/oder von Einzelpersonen.
Ist das in Russland der Fall, wenn Opposition, welcher politischer
Ausrichtung auch immer, im Keim niedergeknüppelt wird, und an
Demokratiebeteiligung behindert und diskriminiert wird?
Ist das in Deutschland der Fall, in der Versammlungsrechte
verfassungswidrig eingeschränkt werden, Volksbegehren missachtet und
an der Demokratiebeteiligung gehindert wird?
Wofür aber steht dann heute die Demokratie und welchen Stellenwert
hat diese noch, wenn sie nicht veteidigt, sondern nur aneinander
aufgerieben wird, welches Land jetzt die Beste Lösung gefunden hat,
Demokratie den Klo runter zu spülen???
"Ich" bein ein Teil meines Volkes, "du" bist ein Teil deines Volkes,
und nicht die Polizei oder Geheimdienste, die in "unserem" Auftrag zu
arbeiten haben, und nicht gegen uns.
Wenn aber ein Staat, wie es sich ganz besonders in Russland zeigt,
die Demokratie polizeilich und geheimdisntlich unterwandert ist, geht
der Wille nicht mehr vom Volke aus. Dann ist das mit der Demokratie
eng verbundene Naturrecht und darüber die Menschenrechtenichts mehr
Wert.