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  • Karl Sten

mehr als 1000 Beiträge seit 14.08.2015

@Harald Neuber - Irrtum

Dass sich vier Militärs intern darüber austauschen, wie russische Ziele mit deutschen Waffensystemen angegriffen werden können, zeigt, wie sehr sich einige militärische Akteure von der demokratisch legitimierten Ebene entfernt haben.

1. Geht es ausschliesslich um Ziele, die auf ukrainischem Gebiet sind. Daher sind solche Planungen nach Art. 51 UN Charta (Kollektive Selbstverteidigung) erlaubt. Aus dem Gespräch geht ja auch hervor, wo möglicherweise die politischen roten Linien sind.
2. Aus dem Gespräch geht ziemlich eindeutig hervor, dass hier Mitte Februar eine typische Entscheidungsvorlage für den Minister (und damit auch für Kanzler Scholz) vorbereitet wurde. Denn natürlich muss hier Klartext darüber geredet werden, was das Taurus kann und wie es einsetzbar ist. Auf Grund dieser Vorlagen werden dann - gemäß dem Primat der Politik in Deutschland - von Politiker Entscheidungen getroffen: Und die Politiker sagen: Wollen wir oder wollen wir nicht. Soldaten erarbeiten die Optionen - Politiker entscheiden welche sie auswählen. Scholz hat sich entschieden keine Taurus zu liefern.
3. Jedes Land macht solche Planungen - auch gegen Verbündete oder Freunde. So wurde vor Tagen die russische Atomplanung Russlands gegen China geleakt. Historisches Beispiel ist der Warplan Red USA gegen UK aus den 1920er https://de.wikipedia.org/wiki/War_Plan_Red
4. Wie sehr würde wohl über das Militär geschimpft, wenn sie irgendetwas nicht vorher geplant und durchgespielt hätten.

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