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Avatar von JohnGeorge24
  • JohnGeorge24

mehr als 1000 Beiträge seit 30.06.2015

Re: Ja, kann man so sehen, ist mir aber zu optimistisch.

Wenn es sich am Ende herausstellen sollte, dass die beiden westlichen Garantiemächte der Ukraine, also GB und USA, die EU samt Deutschland gehören nicht dazu, sie hängen lässt, wäre das nicht nur blamabel sondern allen gegenüber unverantwortlich. Kann aber passieren. Uns dann die ganze Last aufzubürden grenzt dann wieder an deutsche Überheblichkeit. SPD und Merkel-CDU haben uns in Schwierigkeiten gebracht, SPD und Grüne geben uns den Rest und die FDP wagt den einzig richtigen Schritt nicht.
Im Moment sehe ich die Lösung nur in einem Aufheben des Fraktionszwangs für längere Zeit, um parteiübergreifende, sachorientierte Entscheidungen zu treffen und die Regierung der Last der Entscheidung zu entheben. Die Minister können ja gerne zurücktreten, wenn sie von einer Mehrheit des Parlaments getroffene Entscheidungen nicht umsetzen wollen.

Mit einem Wort, ich halte die Situation für total verkorkst.

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