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  • egal (47fe49f0)

133 Beiträge seit 21.04.2022

Re: Und vor der Nato hat Putin schiss?

FIAE-Flix schrieb am 02.05.2022 14:39:

Ich kenne diese Analyse. Ist allerdings wie so oft in der Juristerei eine (natürlich begründete) Interpretation und damit Meinung.

Aus diesem Grund spielt für mich mehr eine Rolle was die menschen wirklich wollten und die Umstände warum sie es wollten. Und deswegen ist hier Russland mit der Krim klar mein Gewinner mit Blick auf Putsch, Faschisten, Gewerkschaftshaus Odessa und Krieg im Donbass.

Mit anderen Worten: Die UN sagt ziemlich eindeutig das ist ungültig. Damit kann man die Krim mit Fug und Recht wohl als Annektiert betrachten. (Text is aus dem verlinkten Dokument)

https://de.wikipedia.org/wiki/Resolution_68/262_der_UN-Generalversammlung

Danke, endlich mal etwas was ich noch nicht kannte. Aber:

"Resolutionen der UN-Generalversammlung, des UN-Wirtschafts- und Sozialrates mit seinen diversen Kommissionen, sowie auch weiterer Organe wie dem des UN-Menschenrechtsrats sind völkerrechtlich nicht bindend. Sie stellen lediglich eine Richtlinie, beziehungsweise eine Empfehlung dar."

Scheint also nett für die USA zu sein zu sehen wie sie ihr Narrativ auf die Brust der anderen Länder setzen können aber völkerrechtlich ist das nicht sehr relevant.

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