Sinerider schrieb am 13.11.2023 11:05:
Demokratie ist ein Begriff der jüngeren Zivilisationsgeschichte, war stets im Wandel und ist nicht eindeutig definiert. [1]
In deutschen Schulbüchern wird der Begriff typischerweise an diesen Punkten festgemacht:
- Freie, gleiche und geheime Wahlen
- Parteien mit unterschiedlichen Programmen
- Gewaltenteilung (Legislative, Judikative, Exekutive)
- Rechtsstaatlichkeit
- Freie Presse und Meinungsfreiheit, Freiheit der WissenschaftEs gibt da eine gewisse Bandbreite um ausgeprägt zu werden. So zählt z.B. in den USA nicht jede Stimme gleich viel. Oder in Deutschland unterliegt die Staatsanwaltschaft einer Weisung durch die Justizminister.
Das nach beschlossenen Gesetzen der Parlamente.
Auch ein Justizminister kann nur Weisungen geben, die durch beschlossene Gesetze gedeckt sind. Diese Gesetze müssen erst in den Parlamenten beschlossen werden - und später je nach Interesse vom Bundesverfassungsgericht bestätigt werden.
"Order de mufti" durch Justizminister gibt es mittels dieser Kontrollmechanismen im Grunde nicht.
""Par ordre du mufti" ist eine ironische Umschreibung einer nicht auf fachlichen Gründen, sondern auf Autorität beruhenden Anweisung eines Dienstvorgesetzten, insbesondere der Geschäftsleitung. Die Herkunft dieser französischen Redewendung ("auf Befehl des Mufti") ist ungeklärt."
Auch ist die Meinungsfreiheit eingeschränkt, z.B. sind Aufrufe zu Straftaten oder rassistische Äußerungen nicht erlaubt.
Wenn man aber damit Russland vergleicht, dann ist da rein gar nichts übrig, was wir bei uns als Demokratie verstehen. Aus unserem Verständnis heraus ist Russland eine Diktatur und zwar im internationalen Vergleich am Anschlag zur übelsten Sorte. Diskussionsfähig ist dabei nur noch, wie sehr da schon einen "Prise" Feudalismus mit im Spiel ist.
[1]
https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratie