Re: Die Weinberge sind Unschuldig aber wem gehört die Medienschaffendenblase?

als er die Gesetze angepasst hat um sich über die vorgesehenen Amtszeiten hinaus zum mächtigsten Mann des Landes wählen lassen zu können und sich kürzlich auch noch die Immunität auf Lebenszeit gegönnt hat.

Ich kann dir natürlich kaum verübeln von Deutschen Medien schlecht informiert worden zu sein. Aber das ist weniger als die halbe Wahrheit.

Zunächst einmal nicht Putin, sondern das Parlament, die Duma hat diese Gesetzesänderung eingebracht und beschlossen. Darüber wurde im Parlament debattiert und abgestimmt.

Außerdem, und das ist das was dir die Deutschen Medien verschwiegen haben, kann das Parlament diese Immunität auch wieder aussetzen, wenn es um eine Straftat oder Hochverrat geht. Insofern ist dies keineswegs eine strafrechtliche Immunität. In Deutschland genießt Jeder Abgeordneter diese Art von Immunität, wenn auch nicht auf Lebenszeit. Diese Art von Immunität ist kein Blankocheck das Gesetz zu brechen und sie schützt nicht vor strafrechtlicher Verfolgung.

Ansonsten keine Einwände.