Marcel Leutenegger schrieb am 05.04.2023 16:54:
Exakt. Ein UN-sanktioniertes Waffenembargo ist so ziemlich das einzige Embargo, das legal und legitim ist.
es sind alle vom Sicherheitsrat beschlossenen Embargos legitim. Solche Embrargos werden im Allgemeinen auch robust durchgesetzt, d.h. der Warenverkehr wird kontrolliert, und die Einfuhr beschränkter Waren unterbunden. Etwa das von der UN verhängte Waffenembargo gegen Libyen.
Es ist aber genauso legitim, mit einem anderen Staat keinen Handel zu treiben, oder den Handel bestimmter Waren und Dienstleistungen einzuschränken. Das ist nicht die Angelegenheit der UN.
Es zwingt niemand Staaten dazu, sich den Sanktionen bestimmter Staaten gegen Russland anzuschliessen. Wie auch ? Siehst du US Kriegsschiffe vor indischen Häfen den Warenverkehr kontrollieren ? Nein, natürlich nicht.
Es zwingt aber auch niemand die sanktionierendnen Staaten uneingeschränkt Handel mit Staaten zu treiben, die sich den Sanktionen gegen Russland nicht anschliessen. Das ist ebenfalls das gute Recht der sanktionierenden Staaten.
Im Gegensatz zu einem UN Embargo ist es aber nicht das Recht der sanktionierenden Staaten die Sanktionen robust, also im Zweifelsfall mit Waffengewalt durchzusetzen. Und das tut auch keiner.