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mehr als 1000 Beiträge seit 22.09.2000

Despoten soll man nicht nachgeben

Schauen wir uns mal um, was aus den Staaten der ollen Sowjetunion geworden ist. Weißrussland, Usbekistan, Kasachstan, Tadschikistan, Turkmenistan sind despotische Systeme geworden, deren Präsidenten als alleinige Herrscher schalten und walten. Russland hat sich unter Putin in die selbe Richtung entwickelt - mehr noch. Es fordert von all den Staaten der ehemaligen Sowjetunion Kollaboration und Unterordnung unter die russischen Interessen.

Staaten die dabei nicht mitziehen, die Wege Richtung mehr Demokratie, Menschenrechte und individueller Freiheit wagen, werden von Russland drangsaliert und mit verdeckten Kriegen überzogen. Angefangen hatte es mit Moldawien und dem Transnistrien-Konflikt, weiter ging es mit Georgien und deren ethnischen Minderheiten der Abchasen und Südosseten und aktuell führt Russland Krieg gegen die Ukraine in deren Osten.

Überall dort wo Russland interveniert hat, sind Paria-Staaten entstanden. Gebiete, die wirtschaftlich völlig abhängig von Russland sind und aus dem russischen Staatshaushalt alimentiert werden müssen. Das Leben in diesen Gebieten wirkt eingefroren, wie zu Zeiten der ollen Sowjetunion. Die Wirtschaftsleistungen sind gesunken, die Arbeitslosigkeit ist hoch, die Menschen leben ohne Zukunft und Perspektive, die Bevölkerungszahlen sinken, weil viele aus dieser Heimat abwandern.

Mit der Annexion der Krim und dem verdeckten Krieg in der Ostukraine hat Russland seinen imperialen Anspruch überreizt. Es ist zur Bedrohung ganz Europas geworden und hat gezeigt, dass die Vereinbarungen von Helsinki über Frieden und Zusammenarbeit in Europa für Russland nur noch totes Papier darstellen. In solch einer Situation musste Europa reagieren. Mit den Sanktionen, die Russland deutlich mehr weh tun als der europäischen Ökonomie, wurde ein gangbarer Weg gefunden.

Täglich sterben ukrainische Soldaten an der Demarkationslinie durch den Beschuss der russischen Söldner, die Vereinbarungen von Minsk wurden von den ostukrainischen Machthabern niemals umgesetzt, die Ukraine hat keine Kontrolle über die Ostgrenze zu Russland. Russland hat weitere Verhandlungen abgesagt. Und weiterhin bestreitet Putin in der Öffentlichkeit, er habe mit dem Krieg nichts zu tun. Wie soll man solch einem Lügner vertrauen können?

Warum in aller Welt, sollten die Sanktionen gegen Russland beendet werden?

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