JohnGeorge24 schrieb am 23.05.2024 08:58:
Qua russischer Definition SIND Teile des von der Völkergemeinschaft anerkannten Staates Ukraine russisches Territorium.
SO GEHT DAS NICHT !!
WÄRE ES SO, dann befinden wir uns in einer neuen Phase des Imperialismus und wir müssten es auskämpfen, bis zum bitteren Ende. Wer überlebt, darf sich dann Sieger nennen.
Nun dann, auf geht's !!
Politiker wie Scholz und Merkel samt Gesinnungsgenossen, haben die Zeichen der Zeit bisher nicht sehen wollen, die SPD insgesamt nicht, und halten damit die westliche Staatengemeinschaft in einem wehrlosen Zustand. Leichte Beute für imperialistisch agierenden Eroberer.
Die Doktrin ist auch nur Papier und nichts wert ohne den politischen Willen dahinter und davor, also im Westen. Macron hat klar und deutlich formuliert, was formuliert werden musste. Frau Barley auch. Scholz ist sicherlich kein Agent Russlands wie Exbundeskanzler Schröder, aber sein Verhalten und das von Frau Merkel und anderer Entscheider Deutschlands ist nur noch schwer davon unterscheidbar.
Grundsätzlich brauchen wir eine verlässliche Sicherheitsarchitektur in Europa. Wir hatten mit Helsinki so etwas bereits.
Doch dann kam die Auflösung der Sowjetunion, wo interne Verwaltungsgrenzen zu Staatsgrenzen erklärt wurden, was schief gegangen ist, da die betroffenen Völker/Staaten diese Grenzen von Anfang an nicht akzeptiert hatten.
Die Konflikte in Berg-Karabach, Transnistien, Ossetien, Abchasien usw. sind mehr oder weniger nicht Folge eines russischen Imperialismus (den es trotzdem natürlich gibt) sondern Folge uralter Konflikte, die zu Sowjetzeiten nur überdeckt waren und danach wieder aufgebrochen sind.
Der Ukrainekrieg ist für mich ein später Teil dieses Auflösungsprozesses der Sowjetunion.
Was es eigentlich bedurft hätte wäre eine Nachfolgekonferenz der Sowjetunion gewesen, in der verbindliche, im Einklang mit den Betroffenen Regelungen gefunden worden wären.
Die EU und unsere Regierung tun so, als ob das völkerrechtlich geklärt wäre. Die Anzahl der Kriege zeugt vom Gegenteil.
So gibt es jede Menge eingefrorene Konflikte und die Ukraine wird die Liste der betroffenen Gebiete verlängern, ohne baldige Aussicht auf Klärung.
Eine EU kann da beraten, sollte sich aber tunlichst raushalten.