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  • JohnGeorge24

mehr als 1000 Beiträge seit 30.06.2015

Re: Mit jedem Tag, den dieser Krieg länger dauert, verliert der Westen an

Ja, ist mir klar. Der Zerfallskrieg Jugoslawiens hätte, da in Europa, dazu führen müssen, Kriterien für die Auflösung von Staatsgebilden INNERHALB Europas auszuhandeln und in europäisches Recht zu fassen. Durch das Verhalten der Vetomächte ist die UN als Entscheidungsorgan für die Weltgemeinschaft wertlos geworden. Die Vollversammlung kann sehr wohl Empfehlungen aussprechen, die aber niemanden zu irgendwas verpflichten. Die Causa Israel vs Palästina ist da ein mahnendes Beispiel. Man greift das für sich und die seinen Vorteilhafte und ignoriert das Unvorteihafte.

INNERHALB Europas müssen wir beginnen. HIER müssen wir eine Institution schaffen, die bei Grenzstreitigkeiten und der Bildung neuer Staatsgebilde verbindliches Recht spricht und ebenfalls Institutionen, die Fehlverhalten sanktioniert.

Wegen Russlands Verhalten seit 2008 hätte dies längst geschehen müssen. Hier zeigt sich, dass demokratische Entscheidungsprozesse oftmals dem Wunsch der Parteien und ihrer Politiker nach Machterlangung und Machterhalt zu sehr untergeordnet werden.

EINE EUROPÄISCHE VERFASSUNG MUSS HER, deren Einhaltung in nationalen Gesetzen von einem EUROPÄISCHEN VERFASSUNGSGERICHT geprüft werden kann. Es braucht also auch eine EUROPÄISCHE VERFASSUNGSANWALTSCHAFT, die Verstöße zur Anklage bringt und EUROPÄISCHE VERFASSUNGSSTRAFVERFOLGUNGSBEHÖRDEN, die notfalls Armeen in Bewegung setzen kann.

Utopisch? Dann ist auch Frieden innerhalb Europas utopisch.

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