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Avatar von Palivec
  • Palivec

mehr als 1000 Beiträge seit 06.07.2023

"Spaltende Botschaften"

Ui, ui, da eröffent sich ja ein weites Feld!
Hauptsache man stellt rechtzeitig auch genügend Regeln auf, welche Aussage als spaltend empfunden wird.

"Das Willkürverbot: Definition

Das Willkürverbot ist ein juristischer Grundsatz, der besagt, dass staatliche Entscheidungen und Handlungen nicht ohne vernünftigen Grund durchgeführt werden dürfen oder grundlos diskriminierend sein dürfen. Entstehend aus dem lateinischen Begriff "arbitrium", der "Willkür" bedeutet, verbietet dieses Prinzip jede willkürliche Handlung oder Entscheidung der Behörden, die nicht durch Gesetze gedeckt oder begründet ist.
...
Die Bedeutung des Willkürverbots im Rechtsstaatsprinzip kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Es ist ein direkter Ausdruck der Gerechtigkeit, die im Herzen eines Rechtssystems stehen soll, und ein wirksames Mittel zum Schutz der Bürgerrechte."

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