Es gibt dazu festeschreibene Verfahren:
https://de.wikipedia.org/wiki/Vorgezogene_Neuwahl
De facto läuft es auf folgende Möglichkeiten hinaus:
- Es findet sich eine Regierungskoalition mit absoluter Mehrheit,
- Minderheitenregierung,
- Über einen der o.g. Verfahren kommt es zur Neuwahl.
Es gibt aber keine Frist für die Regierungsbildung, solange bleibt die alte Regierung geschäftsführend im Amt, aber eben mit dem neu zusammengesetzten Bundestag.
Nachdem SPD und CDU 2013 drei Monate rumgeeiert haben bis sie ihre Koalition zusammengedengelt haben braucht Schulz da gar keine Hektik machen. Solange die Koalitionsverhandlungen nicht eh aussichtslos sind ist da durchaus noch Zeit.
Schulz hat da gar nichts zu fordern.
Dieser Tünnes will sich nur als Macher aufspielen obwohl er gar nichts zu machen hat. Schliesslich will die SPD ja in die Opposition, und dazu braucht sie nur eine Absage an mögliche Regierungskoalitionen erteilen und ansonsten die Füße still halten.
Die Wahrscheinlichkeit für Neuwahlen ist natürlich hoch, aber dass die SPD dabei mehr Stimmen einfaährt ist doh eher zweifelhaft, und wenn doch, dann werden es Stimmen der Grünen und vielleicht der Linken sein.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (29.10.2017 11:37).