Ansicht umschalten
Avatar von Mikn_
  • Mikn_

mehr als 1000 Beiträge seit 29.08.2016

Wenn Jamaika hoffentlich scheitert, dann kann es auch mal Sachpolitik geben

Und dann werden hoffentlich viele Debatten wieder im Bundestag geführt und nicht im Hinterzimmer. Es werden sich sicherlich schnell klare Mehrheiten bei den verschiedenen Themen finden lassen. Denn das ist das Ergebnis der Wahl. Natürlich kann man so lange wählen lassen, bis ein vermeintlich gewünschtes Ergebnis rauskommt. Die Aufgabe der Politik ist es aber, mit dem jetzigen Ergebnis zu arbeiten. Das ist der Auftrag.

Und wenn Politiker dann meinen, ihre Zustimmung bei Thema A damit erpressen zu müssen, dass diese selbst bei Thema B zustimmen, dann zieht der Wähler hoffentlich daraus seine Konsequenz.

Zumal in Deutschland, ein Großteil der Macht so wie so in den 16 Bundesländern liegt. Wie sind nun mal im Föderalismus organisiert. Der Bund hat halt Kompetenzen von den Ländern übertragen bekommen; was stellenweise auch sehr sinnvoll ist und an anderen Stellen auch ausgebaut werden sollte. Mal ganz abgesehen davon, wie die EU die nationalen Parlamente beeinflusst, dadurch dass entsprechende Ergebnisse in nationales Recht gegossen werden muss.

Falls dann noch dabei rauskommt, dass der Kanzlerposten ebenfalls mal durch direkte Wahl aus dem Volk vergeben wird, kann ich nur sagen: Gerne, denn die Leitlinienkompetenz des Kanzlerpostens verdient es gerade zu, dass eine direkte Wahl erfolgt.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten