Die SPD sollte nicht nur Bertelsmann, gleich die grüne antidemokratische Pest mit in ihr Grab nehmen.
Ältere Newsletter von "Mehr Demokratie e.V." aus Hamburg, nachlesbar auf deren Seiten/Bücher.
Ordre de Mufti statt Bürgerbegehren oder auch das Evokationsrecht mal anders.
Die Antidemokraten Grünen und $PD
Im Streit um die Initiative "Hände weg vom Stadtpark Eimsbüttel" schaltete sich der Senat ein und erklärte die geplante Abstimmung für unzulässig.
Begründung:
Das Begehren würde die Entscheidungskompetenz des Bezirks übersteigen. Stattdessen wurden Bezirksamt und Bezirksversammlung per „kalter Evokation“ angewiesen, den dort geplanten Wohnungsbau prioritär zu verfolgen.
Der Bezirk Eimsbüttel hat ~258.865 Einwohner. Das ist weit mehr als manche Großstadt in Deutschland hat.
Und die werden mal kurzerhand politisch entmachtet.
Unser deutsches Berufsbeamtentum nebst politischen Schwerstverbrecher können nicht anders als Gier und Korruption.
"Wie der „Spiegel“ am Sonntag berichtete, hat der grüne Bezirksamtsleiter Michael Werner-Boelz einen Weg gefunden, die Bürgerbeteiligung für ein Neubaugebiet zu umgehen.
Die CDU spricht von Entmachtung des Bezirks und der Aushebelung von Bürgerrechten."
https://www.mopo.de/hamburg/einfamilienhaus-streit-in-hamburg-gruener-bezirkschef-hebelt-buergerbeteiligung-aus-38091670
Die CDU, FDP will Einfamilienhäuser, die SPD, Grünen Hochhäuser und dennoch liegen beide verkehrt.
Gewerbeimmobilienleerstand in Hamburg ca. 1.5 millionen Quadratmeter nutzlosere Fläche die steuerlich hoch subventioniert wird.
Die SPD ist wie manch andere Partei am bitteren Ende, im Übergang zum ???, was kommt nach dem Faschismus? Diktatur?
Das, weil viele nicht verstehen und keinen Widerstand leisten welch übles Spiel auf dem Rücken aller Bürger ausgetragen wird.
Die Spaßgesellschaft zieht desinteressiert weiter.
P.S. Würde Helmut Schmidt noch leben, sie hätten es niemals gewagt seinen Wohnzimmerausblick zu verbauen.
Das Gelände geht direkt zu Helmut Schmidts Haus.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (22.02.2021 09:10).