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  • Markus Hoffenberger

305 Beiträge seit 30.03.2017

Die Leutheusser-Schnarrenberger war wirklich gut

Das war mal eine Bundesjustizministerin mit Rückgrat - Das sie aus Protest gegen den großen Lauschangriff aus ihrem Amt zurück getreten ist hat mich wirklich überrascht. Ein Politiker mit Rückgrat und Prinzipien? Ist leider sehr selten geworden. Dann auch noch aus der FDP? Ich war echt baff.

Aber das die hat sich auch sonst ins Zeug gelegt: 2007 Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung, 2009 gegen die Internetsperren gegen die Irre von der Leyen. 2015 fährt sie der Merkel gegen den Karren , siehe "No-Spy-Abkommen". Oder das der Verkauf Daten-Cds mit Steuerhinterziehern verboten wird. etc etc.

Die hat sich wirklich für den Bürger eingesetzt. Leider ist das ein seltener Schlag von Politikern geworden - und der aktuelle Trend geht ja immer mehr zur absoluten Systemkontrolle und Verbot von Meinungsfreiheit (siehe SPD).

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