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  • Schweickhardt, Gerhard Schweickhardt

866 Beiträge seit 29.10.2017

Mangels belastbarer Daten sind Grundrechte nicht einzuschränken.

... geschweige denn von Kontaktverbot,
von Besuchen in Krankenhäuser
von Schulschließungen
von Kind Spielplatz Schließungen
von Alkoholverbot
von Ausgangsverbot..ohne/mit Hund.

Das muss in Zukunft verhindert werden, dass wenn die Regierung "glaubt" irgend einen Notstand erfinden zu müssen, dass das ohne Parlament und ohne 2/3 Mehrheit, mit einfachem Gesetz, durchgeht.
Dass die Ministerkonferenz eine demokratische Institution wäre.
Dass das Kanzler Amt die Grundrechtseinschränkungen per ordre de Mufti, vornimmt.
Dass "Richterlein" den Maßnahmen widersprechen.
In der Rückschau sieht das wie eine Machtergreifung aus.
Denn DIVIgate stellte keine Überlastung fest.
Eine Übersterblichkeit gab es nicht.
Jedoch sind durch diese "Maßnahmen" gut 500.000 Arbeitsplätze kaputt.
Die Vakzine sind nicht so wirksam wie behauptet.
Die Mauscheleien und Provisionen die im Hintergrund gelaufen sind,
zeigen wie dieser Rechtsstaat demontiert wird.

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