so_nicht schrieb am 20.05.2018 10:06:
müssen die senatoren auch nicht, weil das ganze über die un läuft. aber soweit denken können die senatoren nicht. aber das kommt davon wenn man sich für sehr viel schlauer hält, als man in wirklichkeit ist.
Die USA schließen keine Verträge mit der UN. Die USA schließen Verträge mit anderen Staaten. Die UN ist kein Staat. UN-Resolutionen sind keine internationalen Verträge.
Was Du meinst, ist die UN-Resolution 2231, die JCPOA beipflichtete (engl. "endorse") Sprich der Sicherheitsrat der UN hat gesagt, daß er das Abkommen zwischen P5+1 einerseits und dem Iran andererseits: Gut findet. Das ist alles. Weder die UN noch der UN-Sicherheitsrat waren oder sind zu irgendeinem Zeitpunkt Partner des Abkommens JCPOA gewesen.
Die Partner des Abkommens (NICHT: Vertrag!) waren USA, Frankreich, Rußland, China, Großbritannien, Deutschland und der Iran. Die USA sind von dem Abkommen zurückgetreten. Dies ist möglich und auch ohne Probleme möglich, weil es sich eben nicht um einen internationalen Vertrag handelt. Sondern wie ich bereits ausführte, um ein "executive agreement". Der US-Präsident kann solche Abkommen schließen und er kann sie auch wieder aufheben. Obama hat geschlossen, Trump hat aufgehoben.
Und daß es sich so verhält, darüber hat der US-Senat Teheran bereits vor drei Jahren informiert. VOR dem Abschluß des JCPOA.
Wenn Du ein Beispiel für einen internationalen Vertrag suchst, bei dem die USA Mitglied sind: START-III. Geschlossen 2010 zwischen den USA und Rußland, ratifiziert vom US-Senat und der russischen Staatsduma mit den erforderlichen Stimmenmehrheiten im Dezember 2010 bzw. Januar 2011. Und seit dieser Zeit für 10 Jahre in Kraft, die Laufzeit endet 2021.
jt